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26.02.2014 19:25 Alter: 4 yrs
Rubrik: AS-Fachinformationen

Informelle Sebstständigkeit und das Ergebnis der med. Eignungsuntersuchung G26 nach dem 25.10.2013?

Ende Oktober 2013 wurde die „Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge“ (ArbMedVV) geändert. Der neue Wortlaut verunsicherte Atemschutzgeräteträger und Führungskräfte. So wurde z. B. gezweifelt, ob das Ergebnis der medizinischen Eignungsuntersuchungen G 26 nun dem Träger der Feuerwehr noch mitgeteilt werden darf. Die Deutsche gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat jetzt eine Klarstellung veröffentlicht.


Feststellung der körperlichen Eignung von Einsatzkräften der Feuerwehr zum Tragen von Atemschutzgeräten

Am 25.10.2013 wurde das Arbeitsschutzgesetz geändert. In der Neufassung wurde u.a. das verfassungsmäßige Recht aller Bürger auf informelle Selbstständigkeit weiter gefestigt. In der Folge wurde auch die „Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge“ (ArbMedVV) am 31.10.2013 geändert in Kraft gesetzt.
Aus dem Wortlaut dieser Änderung ergaben sich Verunsicherungen für Einsatzkräfte der Feuerwehr, vor allem für die Atemschutzgeräteträger und die Träger der Feuerwehr. Am stärksten wurde gezweifelt, ob das Ergebnis der medizinischen Eignungsuntersuchungen, z. B. die der G 26, dem Träger des Brandschutzes mitgeteilt werden darf. Man befürchtete, dass bei informeller Selbstständigkeit der Atemschutzgeräteträger selbst entscheiden könnte, ob er das Ergebnis der Abschlussbesprechung mit dem untersuchenden G 26-Arzt seinem Vorgesetzten, also dem Kommandanten oder Leiter der Feuerwehr, mitteilt. Selbst ob er das wahre Ergebnis übermittelt oder ein von ihm geschöntes, stand scheinbar zur Disposition.
Um diese Verunsicherung zu beseitigen, hat das Sachgebiet „Feuerwehren und Hilfeleistungsunternehmen“ der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. (DGUV) das Infoblatt Nr. 03 „Eignungsuntersuchungen in der Feuerwehr“ herausgegeben. 

Zusammengefast stellt der DGUV verbindlich u.a. fest, dass 

  • regelmäßige Eignungsuntersuchungen für Atemschutzgeräteträger/innen oder Taucher/innen der Feuerwehr weiterhin in den bekannten Zeitabständen und dem seit 2008 geltenden Inhalten erforderlich sind. 
  • das Ergebnis der Untersuchung der untersuchten Einsatzkraft und dem Auftraggeber, z. B. dem Träger der Feuerwehr, schriftlich mitzuteilen ist. 
  • die Eignungsuntersuchung durch geeignete Ärztinnen/Ärzte durchzuführen ist. Dazu zählen z.B. Ärztinnen/Ärzten, die die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin" führen oder von Ärztinnen/Ärzten, die bis 2008 zur Durchführung der G 26.3 durch Unfallversicherungsträger ermächtigt wurden.
  • der bisherige Vordruck für die ärztliche Bescheinigung nicht mehr vorgehalten wird. Die ehemaligen, grün gefärbten Vordrucke können aufgebraucht werden. Einen neuen, von der FuK Nord und der DGUV entwickelten Vordruck finden Sie auf deren Homepage zum download bereitgestellt.