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 Aufforderung an den Arbeitgeber zur Durchsetzung von Unfallverhütungsvorschriften

 

Im Arbeitsschutzgesetz, in der Betriebssicherheitsverordnung und in den Unfallverhütungsvorschriften ist eindeutig geregelt, welche Verantwortung und welche Pflichten Arbeitgeber zu erfüllen haben, damit die Beschäftigten sicher und gesund arbeiten können. Doch nicht immer halten sich die Arbeitgeber daran. Immer wieder erhält www.atemschutzlexikon.de  Anfragen von Atemschutzbeauftragten, Atemschutzgerätewarten und Atemschutzgeräteträgern, welche Möglichkeiten Arbeitnehmer haben, wenn Vorschriften zur Arbeitssicherheit nicht eingehalten werden.

Grundsätzlich haben Arbeitnehmer in Deutschland das Recht entsprechend folgender Tabelle ihr Recht durchzusetzen, wenn ein Arbeitgeber gegen seine Schutzpflichten verstößt:

 

 

Rechte der Arbeitnehmer,  wenn ein Arbeitgeber gegen seine Schutzpflichten verstößt

 

Recht

Begriffsklärung

Erfüllungsanspruch

Bei dem Erfüllungsanspruch handelt es sich um den Anspruch auf http://www.juraforum.de/lexikon/erfuellungErfüllung eines Vertrages. Durch Vertragsschluss entsteht ein Schuldverhältnis. Indem die geschuldete Leistung erfüllt wird, ist der Anspruch auf Erfüllung erloschen

Leistungsverweigerungsrecht

Arbeitnehmer hält seine Arbeitskraft solange zurück, bis der Arbeitgeber seine Schutzpflichten erfüllt hat

Rechte aus einem Annahmeverzug des Arbeitgebers

Annahmeverzug besteht, wenn der Arbeitgeber hat die Annahme der Meldung des Missstandes verweigert

Schadensersatzanspruch

ist der Anspruch, der durch Schäden aus schuldhaften Verletzungen eines Rechts entstanden ist. Er soll die Schäden ersetzen, in der Regel in finanzieller Form.  zu leisten.

Damit ein Anspruch auf Schadensersatz entsteht, muss bewiesen sein, dass das schädigende Ereignis auch wirklich für den entstandenen Schaden verantwortlich ist.

So muss z. B. bewiesen sein, das der Atemschutzgeräteträger verunglückte, weil der Arbeitgeber einen gemeldeten Verstoß gegen eine Unfallverhütungsvorschrift nicht beseitigte bzw. beseitigen lies.

 

Recht zur außerordentlichen Kündigung

Die außerordentliche Kündigung (auch: fristlose Kündigung) ist in diesem Fall eine einseitige Willenserklärung des Arbeitnehmers, mit der er z. B.  sein bestehender Arbeitsvertrag mit sofortiger Wirkung auflöst

Dafür müssen schwerwiegende Gründe vorliegen, z. B. besteht bei Fortsetzung angewiesener Tätigkeit unter Atemschutz Lebensgefahr. Das könnte z. B. der Fall sein, wenn dem Atemschutzgeräteträger trotz seiner Information und seinem Protest an den Arbeitgeber in sauerstoffarmer Atmosphäre unter 17 Vol-% O2   nur Filter bereitgestellt werden (Lebensgefahr). Bei der Wahrnahme des Rechtes auf außerordentliche Kündigung muss der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber aber zuvor erfolglos abgemahnt haben.

außerbetriebliches Beschwerderecht

Außerbetriebliche Beschwerdestellen sind die Gewerbeaufsichtsämter/Staatlichen Ämter für Arbeitsschutz sowie die Technischen Aufsichtsdienste (TAD) der Unfallversicherungen

 

Im Falle von Missständen sollte der Arbeitnehmer zunächst den Arbeitgeber schriftlich auffordern, die Vorschriften zur Arbeitssicherheit einzuhalten. Beachtet der Arbeitgeber diese Aufforderung nicht, so steht dem Arbeitnehmer das Recht zu, die Einhaltung per Klage gegenüber dem Arbeitsgericht zu beanspruchen. In dringenden Eilfällen ist sogar ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung denkbar.

Bei der Nutzung des Leistungsverweigerungsrechtes muss der Arbeitgeber dennoch den regulären Lohn bezahlen, weil er sich gegenüber dem Arbeitnehmer im sogenannten Annahmeverzug befindet.

Besteht ein Betriebsrat, dann kann sich der Arbeitnehmer dort beschweren, weil der Betriebsrat verpflichtet ist, zu überwachen, ob der Arbeitgeber die Arbeitssicherheitsvorschriften beachtet.

Grundsatz zum Versicherungsschutz bei einem Unfall unter Atemschutz, weil die angemahnte Mängelbeseitigung nicht erfolgte:

 

Führt ein Arbeitsunfall zu einem Personenschaden bei einem Arbeitnehmer, tritt grundsätzlich die gesetzliche Unfallversicherung ein.

 

Der Arbeitgeber ist durch seine Beitragszahlung an die Berufsgenossenschaft gegenüber den Arbeitnehmern von einer Haftung befreit. Der Verletzte hat dann in der Regel nur einen Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung.

Der Arbeitgeber haftet persönlich bei einem Arbeitsunfall eines Mitarbeiters, wenn er den Arbeitnehmer vorsätzlich, das heißt absichtlich oder wissentlich verletzt. Eine vorsätzliche Verletzung liegt etwa vor, wenn der Arbeitgeber den Atemschutzgerätewart infolge eines Streites über fachliche Belange schlägt und dabei nicht unerhebliche Verletzungen herbeiführt.

Wenn der Arbeitgeber Unfallverhütungsvorschriften vorsätzlich missachtet, ist der Unfallversicherungsträger nicht von einer Haftung gegenüber dem Arbeitnehmer befreit. Es muss sich durch den vorsätzlichen Verstoß gegen eine Unfallverhütungsvorschrift auch ein Unfall mit einem konkreten Schadens ereignet haben. Damit hat der Arbeitgeber die Verletzung des Mitarbeiters bewusst gewollt und gebilligt. Auf Grund der meist eher schwierigen Beweislage

Gegenüber dem Arbeitgeber bleibt die gesetzliche Unfallversicherung also auch bei grob fahrlässigen und vorsätzlichen Vorstößen des Arbeitsgebers gegen Arbeitsschutzvorschriften eintrittspflichtig.

Der Arbeitgeber hat bei einem Unfall mit folgenden Konsequenzen zu rechnen, wenn er die Vorschriften zur Arbeitssicherheit nicht durchgesetzt hatte und die Arbeits- und Einsatzbedingungen gesundheitsgefährdend blieben:

·           Arbeitnehmer setzen die in der Tabelle beschriebenen Ansprüche und Rechte außergerichtlich oder sogar gerichtlich durch

·           es sind behördliche Konsequenzen . B. durch das Gewerbeaufsichtsamt in Form von Untersagungen, Buß- und Ordnungsgeld  möglich

·           wird ein Mitarbeiter infolge von Missständen verletzt oder sogar getötet, ist von strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Arbeitgeber auszugehen.

W. Gabler und T. Blaufelder

Weitere und nähere Hinweise:

T. Blaufelder, Fachanwalt für Arbeitsrecht , Kanzlei Blaufelder in Dornhan.

Telefon: 07455 4719888, digital: info@kanzlei-blaufelder.de , www.kanzlei-blaufelder.de

 

 

 

Überarbeitete Druckgeräterichtlinie tritt 19.07.2016 als

Richtlinie 2014/68/EU in Kraft

 

Die Pressure Equipment Directive“ (PED, deutsch: Druckgeräterichtlinie) legt seit 2002 die Anforderungen an die Druckgeräte für das Inverkehrbringen von Druckgeräten innerhalb der EU fest. Sie muss von den Mitgliedstaaten der EU in ihr nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland erfolgt das durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Seit 2002 ist die Druckgeräterichtlinie in der gesamten Europäischen Union verbindlich. 

Für die Hersteller und Anwender von Atemschutzgeräten ist die Druckgeräterichtlinie besonders in folgenden Punkten relevant:

  • Eingruppierung der Druckgeräte z.B. in Druckbehälter wie Flaschen für Atemschutzgeräte, erfolgt nach Druck, Volumen und Inhalt (Fluidgruppe, Aggregatzustand)
  • Atemluft- und Sauerstoffflaschen unterliegen  der PED und nicht der Richtlinie 2010/35/EU (Transportable Pressure Equipment Directive TPED). Deshalb ist eine separate Beförderung außerhalb des Komplettgerätes unter den ADR-Bestimmungen aufgrund der ADR-Sondervorschrift 655 unter Erfüllung der dort genannten Bedingungen möglich
  • Festlegung von Prüfverfahren im Rahmen der Zertifizierung
  • Einteilung der Druckbehälter in Kategorien 
    • Kategorie: Einstufung der Druckbehälter nach Gefahrenpotentiale
    • nach der Kategorie richten sich u.a. Umfang und Inhalt von Zulassungsverfahren sowie Handhabungshinweise
    • Flaschen für Atemschutzgeräte gehören in die höchste Kategorie III 

Die PED wurde nun überarbeitet. Das wird mit allen EU-Richtlinien aller 4 Jahre durchgeführt. Damit sollen sie an das New Legislative Framework (NLF), also an den jeweils aktuellen EU-Rechtsrahmen, angepasst werden. Die neue PED wird ab19.07.2016 verbindlich. Verändert haben sich darin:

  • eingepasst ist die CLP-Verordnung*) zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien bzw. Gefahrstoffen
  • Toxizitätseinteilung der Einteilung unter der CLP erweitert in giftig bei oraler / derma-ler / inhalativer Aufnahme --> für Bereich Atemluft und Sauerstoff nicht relevant
  • Anpassung der Definitionen an Beschluss 768/2008/EU
  • über die Anpassung an die CLP-Verordnung keine technischen Änderungen
  • z.Z. noch in der Diskussion: Begriff „Gefahrenanalyse“ soll zum Teil ersetzt und zum Teil ergänzt werden durch "Risikoanalyse" oder "Risikobeurteilung" --> bisher in Deutschland und im Sprachgebrauch aber Gefahrenanalyse.

Begonnen haben redaktionelle Veränderungen in den zur PED gehörenden Leitlinien, vor allem zur Leitlinie 1/44, also den Anwendungshinweisen. 

 

Konsultant zur Thematik für den deutschsprachigen Raum der EU:

Dr. Frank Wohnsland

VDMA Verfahrenstechnische Maschinen und Apparate

Telefon 069/6603-1399

frank.wohnsland@vdma.org 

 

*) CLP: Classification, Labelling and Packaging EU-Verordnung für Einstufung, Kennzeichnung und Verpackungen (CLP-VO) 

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DIN 14093 Atemschutz-Übungsanlagen – Planungsgrundlagen im DIN überarbeitet herausgegeben

Neu:

1.  DIN 14093 erscheint ohne Teile oder Anlagen
2.  die DIN 14093 ist komplett neu strukturiert
3.  Festlegungen zur Qualität der sichtbehindernden Vernebelung enthalten
4.  Be- und Entlüftung ist detaillierter geregelt
     - für natürlichen Belüftung
     - für besondere Maßnahmen in Schleusen, Garderobe, Umkleideraum, Leitstand sowie
       alle innenliegende Räume
     - zur Absicherung mindestens 30-fache Luftwechsel im Notfall
     - zur Vermeidung von Über- oder Unterdruck 
5. Schulungsraum darf bedarfsgerechte Größe besitzen, muss aber mindestens 1,5 m2 pro 
    Übungsteilnehmer groß sein
6. erstmals sind Forderungen an die Räume Garderobe, Umkleideraum, Aufenthaltsraum
    und Sanitärräume aufgenommen
7. folgende Tabellen beschreiben die baulichen und technische Anforderungen an die Räu-
    me der Atemschutz-Übungsanlage:
    - Tab. 1: Gesamtübersicht Flächen der Räume
    - Tab. 2: Technische Anforderungen an die Räume
    - Tab. 3: Anforderungen an den Übungsraum, Zielraum, Schleusen und Konditionsraum
    - Tab. 4: Anforderungen an den Schulungsraum, Aufenthaltsraum, Leitstand sowie Um- 
                   kleideräume, Sanitärräume und den Vorbereitungsraum
8.  Anlage A enthält keinen Mustergrundriss mehr sondern eine schematische Darstellung  
    der Räume einer Atemschutz-Übungsanlage im funktionalen Zusammenhang
9  Literaturhinweise aktualisiert
 

Atemschutzübungsanlagen sind bauliche Anlage, „in der feuerwehrtypische Tätigkeiten unter Atemschutz und Chemikalienschutzanzügen geübt sowie die körperliche Leistungsfähigkeit von Feuerwehr-Angehörigen überprüft werden kann“ (DIN 14093). Darin lassen sich Atemschutzgeräteträger ausbilden und Einsatzbedingungen möglicher Atemschutz- und CSA-Einsätze simulieren.

Die Überarbeitung der vorangegangenen Normausgabe, die DIN 14093-1 von 202 erfolgte, um den Anforderungen der FwDV 7/ Atemschutz an Atemschutz-Übungsanlagen endlich zu entsprechen.

Die DIN 14093 ermöglicht es Architekten, Planern und Verwaltungsstellen Atemschutz-Übungsanlagen zweckmäßig zu planen. Die Anlage sollte, so die Empfehlung,  möglichst in Verbindung mit baulichen Anlagen für den Brand- und Katastrophenschutz eingerichtet werden. Damit lassen sich Synergieeffekte mit vorhandener Infrastruktur nutzen.

Hinweis:

Überarbeitet wurde auch die DIN 14092. Sie gliedert sich jetzt in die 3 Teile

·         DIN 14092-1: Feuerwehrhäuser, Teil 1 Planungsgrundlagen

·         DIN 14092-3: Feuerwehrhäuser, Teil 3 Feuerwehrtürme

·         DIN 14092-7: Feuerwehrhäuser, Teil 7 Werkstätten

Da die DIN 14092-7: Feuerwehrhäuser, Teil 7 Werkstätten u.a. auch die Planungsgrundlagen für Werkstätten zur Reinigung, Prüfung und Instandhaltung von Atemschutzgeräten, Chemiekalienschutzanzügen (CSA) und Feuerwehrschutzkleidung (persönliche Schutzausrüstung PSA) enthält, werden wir die in Kürze betrachten.

Anlage:

·      Gliederung der DIN 14093:2014-04 (D) Atemschutz-Übungsanlagen, Planungsgrundlagen

·      Vorwort

·      Normative Verweisungen

·      Begriffe

·      Allgemeine Anforderungen:

     Allgemeines,  Betriebsüberwachung, Ersatzstromversorgung, Entlüftung

·      Allgemeine räumliche Anforderungen:

Raum- und Flächenbedarf,  Garderobe, Umkleideraum, Vorbereitungsraum, Konditionsraum, Übungsraum, Schleusen, Zielraum, Leitstand,  Schulungsraum, Aufenthaltsraum, Erste-Hilfe-Raum, Sanitärräume

·      Technische Anforderungen an die Räume:

Allgemeines, Übungsraum, Zielraum, Schleusen und Konditionsraum, Schulungsraum, Aufenthaltsraum, Leitstand, Umkleideräume, Sanitärräume und Vorbereitungsraum

·      Anhang A: Organisation und Übungsabfolge

·       Literaturhinweise

Die Original-Norm können Sie unter folgender Adresse erwerben:

Beuth Verlag GmbH, Kundenservice
Am DIN-Platz
Burggrafenstraße 6
10787 Berlin

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Am 01.06.2015 erlischt die mehrjährige Übergangsfrist der danach uneingeschränkt geltenden GHS. Achtung: neue Kennzeichnung der Pressluftatmer erforderlich!

Seit 2002 gilt in Deutschland die Betriebssicherheitsverordnung. Im vergangenen Jahr wurde sie konzeptionell und strukturell aktualisiert. Damit verbunden ist eine Angleichung anderer Arbeitsschutzverordnungen und Gefahrstoffverordnungen. Alle zusammen treten am 1. Juni 2015 in Kraft. Darüber hinaus erlischt am 01.06.2015 die mehrjährige Übergangsfrist der dann uneingeschränkt geltenden GHS.

Weitere Informationen, auch zur neuen Kennzeichnung der Pressluftatmer finden Sie in der PDF-Datei "Neufassung BsVO" im Download-Bereich, weiter unten auf dieser Seite.

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DIN 58610 Atemschutzgeräte - Vollmasken verbunden mit Kopfschutz zum Gebrauch als ein Teil eines Atemschutzgerätes für die Feuerwehr - Anforderungen und Prüfungen vom NA 027-02-04-02 AK „Atemanschlüsse“ überarbeitet herausgegeben

Veränderungen:

 

  1. Prüfvorgaben für den Helm an die DIN EN 443 angepasst
  2. Begriffe überarbeitet
  3. zusätzliche, nicht in den DIN EN 136 Atemanschluss und DIN EN 443 Feuerwehrhelme enthaltene Forderungen

 

Ende November 2014 wurde die überarbeitete DIN 58610 "Atemschutzgeräte - Vollmasken verbunden mit Kopfschutz zum Gebrauch als ein Teil eines Atemschutzgerätes für die Feuerwehr - Anforderungen und Prüfungen" herausgegeben. Diese Norm legt Mindestanforderungen und Prüfungen für diesen Atemanschluss zum Gebrauch mit Atemschutzgeräten und Feuerwehreinsatzbekleidung fest. Dieser Atemanschluss besteht aus einem Feuerwehrhelm und einer Vollmaske, die am Helm befestigt wird. Der Helm erfüllt die Aufgaben

 

  • Kopfschutz
  • Maskenbänderung.

Für das An- und Ablegen der Vollmaske bleibt dem atemschutzgeräteträger ein Absetzen des Feuerwehrhelmes erspart.

Maske und Helm lassen sich mit einstellbaren oder mit sich selbst einstellenden Verbindungselementen sicher koppeln. Dieser Atemanschluss wird auch als Masken-Helm-Kombination (HMK),  (wwww.atemschutzlexikon,de/lexikon/Masken-Helm-Kombination), bezeichnet.

Zum sicheren Tragen der  Masken-Helm-Kombination gehört, dass der Feuerwehrhelm vom Atemschutzgeräteträger selbst genau auf ihn passend einzustellen ist. Wenn er zu locker sitzen würde, wäre ein einwandfreier Dichtsitz des Atemanschlusses nicht zu erreichen. Der  zu lockere Sitz des Feuerwehrhelmes könnte im Atemschutzeinsatz zu ungewollten Undichtigkeiten führen, z. B. durch einseitige Belastung der Vollmaske im Bereich der Stirn        (wwww.atemschutzlexikon,de/Fortbildung/HandhabungAtemschutzgeräte).

Der Helm ist dafür vorgesehen, den Kopf des Gerätträgers zu schützen und gleichzeitig durch ein Verbindungssystem als Bänderung für eine Vollmaske zu dienen.

Der Helm der MHK entspricht den Forderungen der DIN EN 443, die Vollmaske der DIN EN 136. Die HMK ist zum Tragen bei Einsätzen der Feuerwehren, Katastrophenschutzorganisationen und im industriellen Atemschutz vorgesehen.

Übersicht der wesentlichen Inhalte:

·           Anwendungsbereich

·           normative Verweisungen

·           Begriffe

·           Beschreibung

·           Anforderungen

o   Allgemeines

o   Aufbau

o   Verbindungssystem

o   Nach innen gerichtete Leckage

o   Praktische Leistungsprüfung

o   Zubehör (optional)

·           Prüfung

o   Allgemeines

o   Sichtprüfung

o   Nennwerte und Toleranzen

o   Zugfestigkeit des Verbindungssystems

o   Prüfung auf nach innen gerichtete Leckage: Probanden, Prüfablauf

o   Praktische Leistungsprüfung: Allgemeines, Durchführung, Prüfbericht

·           Kennzeichnung

·           Informationsbroschüre des Herstellers Literaturhinweise

·           Anlagen: Bilder Prüfkopf, Bestimmung Kopfumfang, Bestimmung Gesichtsbreite

Die Original-Norm können Sie unter folgender Adresse kaufen:

 

Beuth Verlag GmbH
Am DIN-Platz
Burggrafenstraße 6
10787 Berlin

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DIN EN 12021 Atemgeräte - Druckgase für Atemschutzgeräte; Deutsche Fassung vom NA 027-02-08 AA "Tauchgeräte" im DIN überarbeitet und neu herausgegeben.

Neu:

1. Grenzwert für CO von 15 ppm auf 5 ppm reduziert.

2. zulässige Grenzwerte Wassergehalt vom Druck abhängig.

 

 

Die DIN EN 12021 bestimmt die Anforderungen an die Qualität von Druckgasen. Sie gilt für  

·           Pressluftatmer

·           Schlauchgeräte

·           Selbstretter Pressluftatmer mit Vollmaske oder Mundstückgarnitur oder Haube

·           Selbstretter mit Vollmaske oder Mundstückgarnitur oder Haube

·           Regenationsgeräte

·           Atemluft für Überdruckeinsatz

·           autonome Leichttauchgeräte

·           Schlauchgeräte für Einsatz unter Wasser.

 

Übersicht der wesentlichen Inhalte:

·           Anwendungsbereich

·           Begriffe

·           Anforderungen

o  Allgemeines

o  Atemluft

o  Mischung der Gase

o  Geruch

·           Probenahme und Prüfung

·           Anhänge:

o  Natürliche Luft und deren Zusammensetzung

o  Wasseranteil von Hochruck-Atemluft

o  Wasseranteil in der gelieferten Atemluft bis 40 bar

o  Zusammensetzung der sauerstoffkompatiblen Luft

o  Zusammensetzung der stickstoffarmen Luft und der sauerstoffangereicherten Luft

o  Zusammensetzung Atemsauerstoff

o  Zusammensetzung Sauerstoff- und Stickstoff-Gasmischungen

o  Zusammensetzung der Sauerstoff- und Helium-Gasmischungen

o  Prüfprotokoll

Hinweis: Ein Vorschlag für ein Prüfprotokoll finden Sie auf dieser Seite unter Downloads.


Downloads:

Neufassung BsVO:
Neufassung BsVO (PDF)

Beispiel eines Prüfprotokolls Atemluft nach DIN EN 12021 (2014-07):
Pruefprotokoll_Atemluft_nach_DIN_EN_12021_2014_comWD (PDF)

Die wichtigste Inhalte der DIN EN 443 Feuerwehrschutzhelme - Vortrag zur "Fachtagung Atemschutz am 02.07.2013 in Leipzig", mit freundlicher Genehmigung Dräger Safety:
Feuerwehrschutzhelme - wichtigste Inhalte der DIN EN 443 (PowerPoint)

Die künftige Richtlinienstruktur der vfdb, Referat 8 unter Verwendung eines Vortrages von Dipl. Ing. Carsten Joester „Fachtagung Atemschutz am 02.07.2013 in Leipzig“, mit freundlicher Genehmigung Dräger Safety
Neue Richtlinienstruktur der vfdb (PowerPoint; 15,5 MB)